Aktuelles

Erbrecht: Was bewirken Durchstreichungen in einem handschriftlichen Testament?

Mit dieser Frage hatte sich das OLG Düsseldorf zu befassen. Der Erblasser hat ein eigenhändig verfasstes handschriftliches Testament hinterlassen, in dem der einzige dort eingesetzte Erbe durchgestrichen war. Der eingesetzte (aber gestrichene) Erbe hat nach dem Ablebens des Erblassers einen … Weiterlesen →

Erbrecht: Pflichten des Notars bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses

Die auf Verlangen des Pflichtteilsberechtigten vorgesehene Aufnahme eines notariellen Nachlassverzeichnisses erfordert mehr als die bloße Beurkundungstätigkeit des Notars. Der Notar hat, so das OLG Dresden, Beschluss vom 27.07.2016, Az.: 17 W 666/16, den Nachlassbestand selbst zu ermitteln und ist für … Weiterlesen →

Erbrecht: Zum Umfang des Auskunftsrechts der Erben gegenüber dem Bevollmächtigten des Erblassers

Erfolgt die Erteilung einer Vollmacht aufgrund eines besonderen Vertrauens, liegt in der Regel kein rechtliches Auftragsverhältnis vor, und der Bevollmächtigte ist gegenüber den Erben nicht zur Auskunftserteilung und Rechnungslegung verpflichtet, so das OLG Köln in seinem Beschluss vom 11.05.2017, Az.: … Weiterlesen →

Erbrecht und Mietrecht: Bestellung eines Nachlasspflegers zum Zwecke der Durchsetzung der Kündigung des Vermieters

Der Vermieter des verstorbenen Mieters kann vom Nachlassgericht die Bestellung eines Nachlasspflegers verlangen, der die Mietwohnung zu räumen hat, KG Berlin, Beschluss vom 02.08.2017, Az.: 64 VI 608/16. Dieser Beitrag wurde erstellt von Rechtsanwalt Michael Wemmer.

Wettbewerbsrecht: Ergänzender Leistungsschutz, Nachahmung, Herkunftstäuschung

Wenn ein Hersteller ein Produkt neu entwickelt hat und erfolgreich verkauft, wird er regelmäßig feststellen können, dass Wettbewerber ähnliche, nachgeahmte Produkte auf den Markt bringen. Häufig kann man sich dagegen schützen, indem man ein Patentrecht hat, einen Markenschutz nutzt oder … Weiterlesen →