Markenrecht

In unserer Markenabteilung übernehmen wir die Anmeldung und Verwaltung von Marken weltweit. Die Markenverwaltung umfasst:

Anmeldung von Marken bei

– DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
– HABM/OHIM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)
– WIPO/OMPI (World Intellectual Property Organization)
– sonstigen nationalen Markenämtern im Zusammenhang mit lokalen Patent- oder Rechtsanwälten.

Markenrecherche, d.h. Überprüfung vor Anmeldung einer Marke, ob hier ältere Rechte, insbesondere ältere Rechte Dritter, Firmenbezeichnungen o. ä. entgegenstehen;
Markenüberwachung, d.h. nach Registrierung einer Marke die Überwachung, ob von dritter Seite ähnliche, verwechslungsfähige Marken neu angemeldet werden,
Widerspruchsverfahren gegen von dritter Seite neu angemeldete, kollidierende Marken.

Im Falle einer Markenverletzung führen wir die Abmahnung, ebenfalls die Unterlassungsklage, Schadensersatzklage und auch die einstweilige Verfügung durch. Auch führen wir das Widerspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und auch gegenüber dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt durch.

Im Falle einer Produktpiraterie veranlassen wir die Grenzbeschlagnahme und machen die Schadensersatzansprüche geltend.

Für viele Unternehmen nehmen wir die Markenverwaltung wahr.

Rechtsanwälte

• Dr. Andreas Stute