Erbrecht, Unternehmensnachfolge
Erbrecht: Zur Volljährigenadoption
Eine Volljährigenadoption kann dann, ungeachtet des sie bietenden erb- und schenkungsteuerechtlichen Vorteils, dann sittlich gerechtfertigt sein, wenn zu erwarten ist, dass zwischen dem Annehmenden und dem Anzunehmenden ein Eltern-Kind-Verhältnis entstehen wird. Von einem derartigen Verhältnis kann, so Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss … Weiterlesen
Erbrecht: Greift die Pflichtteilsstrafklausel, wenn der Pflichtteilsberechtigte die Erbenstellung angreift?
Die Erblasserin hatte mit ihrem Ehemann ein Berliner Testament errichtet, wonach der längerlebende Ehegatte alsAlleinerben eingesetzt wurde. Die gemeinsamen Abkömmlinge sollten die Schlusserben nach dem Ableben des längerlebenden Ehegatten sein. Die Abkömmlinge sind daher auf den ersten Erbfall enterbt. Im … Weiterlesen
Erbrecht: Zwangsvollstreckung des Anspruchs auf Auskunftserteilung über den Bestand des Nachlasses
Der Bundesgerichtshof hatte die Frage zu entscheiden, ob der zur Auskunft verpflichtete Erbe vor dem das Nachlassverzeichnis aufnehmenden Notar persönlich erscheinen muss. Hier ist, so der BGH, der Einzelfall entscheidend. Der Auskunftsverpflichtete muss in dem Umfang an der Aufnahme des … Weiterlesen
Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei alleiniger Nutzung einer Immobilie durch Miterben
Das OLG Rostock hatte über den häufig vorkommenden Fall, dass ein Miterbe alleine eine im Nachlass befindliche Immobilie nutzt, zu entscheiden. Mit Beschluss vom 19.03.2018, AZ. 3 U 67/17, hat das OLG festgestellt, dass jeder Miterbe berechtigt ist, eine im … Weiterlesen
Erbrecht: Was bewirken Durchstreichungen in einem handschriftlichen Testament?
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Düsseldorf zu befassen. Der Erblasser hat ein eigenhändig verfasstes handschriftliches Testament hinterlassen, in dem der einzige dort eingesetzte Erbe durchgestrichen war. Der eingesetzte (aber gestrichene) Erbe hat nach dem Ablebens des Erblassers einen … Weiterlesen
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Abstandnahme vom Pflichtteilsanspruch nach Kenntnis von der Pflichtteilsstrafklausel
Es fehlt an einer ernsthaften Geltendmachung des Pflichtteils, wenn der Pflichtteilsberechtigte den ...
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Berechnung eines Wohnungsrechts
Das OLG Celle hat in seinem Urteil vom 24.10.2022 (Az. 6 U 11/22) die von der herrschenden Rechtspre...
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