Gewerblicher Rechtsschutz: Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Lebensmittelrecht

Ein technisches oder betriebliches Know-how kann rechtlich nur eingeschränkt geschützt werden, indem ein Patent oder auch Gebrauchsmuster angemeldet wird, sofern eine technische Erfindung vorliegt. Für die äußere Gestaltung eines Gegenstandes kann auch der Designschutz eingetragen werden, auch kann unter Umständen … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in seinem Urteil vom 10.07.2018, AZ.: VI ZR 225/17, GRUR 2018, 1178, über folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger, eine Privatperson, bezog über die Internet-Plattform „Amazon Marketplace“ von dem beklagten Unternehmen ein technisches Gerät. Die Ware … Weiterlesen

Influencer Marketing ist eine neue Werbeform, in der das werbende Unternehmen nicht selbst für seine Produkte wirbt, sondern einen sogenannten Influencer (= Beeinflusser) veranlasst – möglicherweise gegen Bezahlung -, im Rahmen eines beliebigen schriftlichen Textes, Posting oder als Blogger im … Weiterlesen

Das Kammergericht in Berlin und auch das OLG in Dresden hatten sich im Jahr 2016 und Anfang diesen Jahres mit Fällen zu befassen, in denen ein Unternehmer seine Kunden nach der Kundenzufriedenheit auf dem elektronischem Weg befragte. In dem Fall … Weiterlesen

In der wettbewerbsrechtlichen Rechtsprechung zum Lebensmittelrecht sind Milcherzeugnisse überraschend häufig Gegenstand der Verfahren. Zwei aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und des OLG Nürnberg sind zu nennen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich in seinem Urteil vom 14.06.2017 mit der Bezeichnung … Weiterlesen

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