Energierecht / Energiewirtschaftsrecht
Energierecht – ´Kraft-Wärme-Kopplung`
Zum Begriff der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage – Auslegungsfragen zum KWKG 2017 Das Recht der Kraft-Wärme-Kopplung hat bisher mehrere KWK-Anlagen an einem Standort – unter gewissen Voraussetzungen ihrer Verklammerung i. S. von unmittelbar miteinander verbundenen Anlagen, § 7 Abs. 7 KWKG 2016 – … Weiterlesen
Energierecht: Grundversorgungsvertrag, Stromlieferung, Gaslieferung, Haushaltskunde, Preiserhöhung
In einem Grundsatzurteil vom 28. Oktober 2015 hat der Bundesgerichtshof – in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung – zu der Frage der Preiserhöhung bei Gaslieferungsverträgen und Stromlieferungsverträgen Stellung genommen, die mit Privatkunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen sind. Entgegen der bisherigen … Weiterlesen
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Abstandnahme vom Pflichtteilsanspruch nach Kenntnis von der Pflichtteilsstrafklausel
Es fehlt an einer ernsthaften Geltendmachung des Pflichtteils, wenn der Pflichtteilsberechtigte den ...
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Berechnung eines Wohnungsrechts
Das OLG Celle hat in seinem Urteil vom 24.10.2022 (Az. 6 U 11/22) die von der herrschenden Rechtspre...
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