Energierecht / Energiewirtschaftsrecht
Energierecht – ´Kraft-Wärme-Kopplung`
Zum Begriff der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage – Auslegungsfragen zum KWKG 2017 Das Recht der Kraft-Wärme-Kopplung hat bisher mehrere KWK-Anlagen an einem Standort – unter gewissen Voraussetzungen ihrer Verklammerung i. S. von unmittelbar miteinander verbundenen Anlagen, § 7 Abs. 7 KWKG 2016 – … Weiterlesen
Energierecht: Grundversorgungsvertrag, Stromlieferung, Gaslieferung, Haushaltskunde, Preiserhöhung
In einem Grundsatzurteil vom 28. Oktober 2015 hat der Bundesgerichtshof – in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung – zu der Frage der Preiserhöhung bei Gaslieferungsverträgen und Stromlieferungsverträgen Stellung genommen, die mit Privatkunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen sind. Entgegen der bisherigen … Weiterlesen
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Notarielles Nachlassverzeichnis
Ein notarielles Nachlassverzeichnis, das der Erbe dem Pflichtteilsberechtigten vorlegen muss, ist un...
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Nachweis der Testamentserrichtung durch Vorlage einer Kopie möglich?
Grundsätzlich ist zum Nachweis eines testamentarisch verfügten letzten Willen des Erblassers dem N...
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